Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts einer wahrscheinlichen Zunahme von Naturkatastrophen im Zuge des Klimawandels Verbesserungen beim Bevölkerungsschutz sowie Aktionstage angekündigt. "Wir müssen uns für die Zukunft besser für Krisenlagen wie Wetterextreme, Waldbrände oder Hochwasser wappnen", sagte Faeser der "Rheinischen Post" (Donnerstag). Für eine bessere Vorbereitung der Bevölkerung auf Krisenlagen wolle man die Bürger aktiv einbinden.
"Dazu möchten wir ab 2023 gemeinsam mit den Ländern einen Bevölkerungsschutztag einführen". Damit will die Bundesregierung mit den Ländern für Schutzmaßnahmen des Staates, aber auch für die Vorsorge, die jeder selbst treffen kann, werben. "So können Menschen sich selbst, ihre Familien und Nachbarn besser schützen. So können wir die Resilienzfähigkeit unserer Gesellschaft insgesamt stärken", sagte Faeser. "Wir wollen Sicherheit und Handlungsstärke vermitteln. Und das, ohne Angst zu verbreiten." Man wolle außerdem die Warnsysteme verbessern, um die Bevölkerung schnell und zielgerichtet auf Gefahren hinweisen zu können. "Eine rechtzeitige Warnung kann Leben retten", sagte Faeser. "Wir sorgen deshalb für moderne Warnsysteme wie Cell Broadcast - also gezielte Warnhinweise direkt aufs Handy. Die Vorbereitungen, damit das System bald starten kann, laufen auf Hochtouren."
Einen genauen Starttermin nannte sie jedoch nicht. "Wir werden auch die Warn-App NINA weiter ausbauen, die inzwischen von über zwölf Millionen Menschen genutzt wird. Die App NINA hat sich gerade in Corona-Zeiten als Mittel für Krisenkommunikation und Plattform für Hinweise der Bundesregierung bewährt", sagte Faeser. "Wir werden außerdem mit unserem Sirenenförderprogramm den Ausbau von Sirenen weiter fördern." Um die Warnsysteme im Ernstfall präzise einsetzen zu können, müsse man sie testen. "Am 8. Dezember wird es einen bundesweiten Warntag geben", kündigte die Ministerin an.
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