SPD-Chef Martin Schulz will seine Partei unter allen Umständen in der Opposition halten: "Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten."
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Winterzeit? Sommerzeit? Vor? Zurück? Die EU quält ihre 500 Millionen Untertanen zweimal im Jahr mit einem Sado-Maso-Programm ohne Nutzen. Es macht sogar krank. - Russland dagegen hat die Zeitumstellung schon vor Jahren abgeschafft.
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Das Bundesjustizministerium hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gegen Hass und Hetze im Internet gegen Kritik der EU-Kommission verteidigt.
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Berlins Generalstaatsanwalt warnt vor „dramatischen“ Engpässen bei der Terrorbekämpfung
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Wenn am nächsten Sonntag bereits wieder ein neuer Bundestag gewählt würde, käme die Union laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen auf 33 Prozent.
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Amerika wartete voller Spannung auf die Herausgabe der Akten in Zusammenhang mit der Kennedy-Ermordung. Nun hat Trump jedoch die volle Veröffentlichung blockiert. Einige Akten müssten noch redigiert werden - fordern die Geheimdienste.
Add a commentGrünen-Politikerin Göring-Eckardt pocht auf geltende Klimaziele bei Jamaika-Sondierung. - Vorerst keine Einigung bei Zuwanderung
Add a commentSie soll 22 Mrd. Dollar kosten und illegale Einwanderung aus Mexiko verhindern. Hersteller präsentierten erstmals Prototypen der Mauer.
Add a commentKein Tag ohne Russlandhetze beim SPIEGEL. Jetzt muss auch ohn F. Kennedy dran glauben. Das Blatt spekuliert über die Hintergrübe des Attentats: War es Russland? - Trump will heute die Geheimakten veröffentlichen.
Add a commentAufstand der Frauen im EU-Parlament wegen sexuelle Belästigungen. 87 weibliche Abgeordnete betroffen. Ein Opfer klagt: „Brutstätte der sexuellen Belästigung“
Add a commentEin bemerkenwertes Interview mit Alice Weidel im ZDF. Claus Kleber schafft es nicht, seine Interviewpartnerin aus der Fassung zu bringen - trotz plumper Provokationen. Es geht unter anderem um die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten.
Add a commentEin Beispiel gelungener Integration: Ein Syrer, der zwei Ehefrauen hat (darunter eine Cousine), darf trotzdem Deutscher werden. Das hat jetzt ein Oberstes Gericht entschieden. Begründung: Wer gegen das Verbot der Mehrehe verstoße, sei deshalb noch kein „Verfassungsfeind“.
Add a commentDie EU plant härtere Auflagen für Kredite ans Handwerk. Damit ist die Versorgung des Handwerks mit günstigen Krediten ist auf mittlere Sicht gefährdet.
Add a commentBei einer Durchsuchung "im islamistischen Umfeld" wurden bei einem Verdächtigen Waffen, Waffenteile und große Mengen Munition beschlagnahmt.
Add a commentUNO-Analyse: Schweden sackt seit 2010 immer rascher auf Entwicklungsland-Niveau ab und wird bis 2030 von Ländern wie Kuba oder sogar Libyen überholt werden. - In Deutschland sieht es auch nicht viel besser aus.
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Der AfD-Kandidat Albrecht Glaser ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten auch im dritten Wahlgang durchgefallen.
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Schlepperbanden-Vereine fordern von Regierung offen Beihilfe für ihren Schleuser-Job
Add a commentPeter Boehringer, neuer Abgeordneter der AfD zu seinem heutigen Einzug in den Bundestag:
Add a commentFDP: „Die AfD ist gefährlich, weil sie rechte Inhalte und eine völkische Politik in den Bundestag bringt."
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