Das hat Hass-Maas wohl nicht gewollt, ist aber Realität in Zeiten des NetzDG: Twitter macht einen Tweet der Grünen Jugend in Deutschland unsichtbar (Shadow Banning) - wie in Diktaturen üblich. Dabei gings doch nur um die bösen Türken und deren Angriff auf Syrien.
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AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat bei der Plenarsitzung zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags im Bundestag für einen Eklat gesorgt.
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Dem früheren Pensionsfonds der EU-Abgeordneten droht wegen einer Finanzlücke von mehr als 326 Millionen Euro spätestens 2026 die Pleite.
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Nach stundenlanger Debatte haben die Delegierten auf dem SPD-Parteitag entschieden: 56,4 Prozent sprachen sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Livestream vom außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Bonn.
Add a commentDie Stadt Bonn trifft Vorkehrungen für geschlechtergetrenntes Schwimmen. Ein riesiger Vorhang soll in einem modernen Bad den Blick auf Frauen blockieren, damit Musliminnen unbeobachtet von Männern baden können.
Add a commentIn dem Sondierungspapier zwischen SPD und CDU heißt es : „Wir werden einen Pakt für den Rechtsstaat schließen.“ Bedeutet dies, dass wir bisher keinen hatten?
Add a commentIn Cottbus sind heute 2500 Menschen auf die Strasse gegangen, nachdem es immer häufiger zu gewalttätigen Übergriffen von Flüchtlingen kam.
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Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz behauptet, mit der derzeitigen Debatte in seiner Partei zufrieden zu sein.
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In den USA ist in der Nacht auf Samstag eine Haushaltssperre in Kraft getreten, der sogenannte "Shutdown".
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Die Zahl der Flüchtlinge, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, ist drastisch gestiegen.
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Ein Jahr nach seinem Amtsantritt erntet US-Präsident Donald Trump auch Lob.
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Die Erweiterung der Europäischen Union auf dem Westbalkan sieht EU-Kommissar Johannes Hahn optimistisch.
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Marcus Pretzell: "Wer politisch über Lüge und Wahrheit entscheiden will, steht außerhalb des demokratischen Konsenses."
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Wenige Tage vor dem SPD-Parteitag verlieren die Sozialdemokraten laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiter an Zuspruch.
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Viele Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen sind derzeit überfüllt. Das geht aus einer internen Auswertung des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs hervor.
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Die Mitgliederzahl des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) ist aller Voraussicht nach erstmals unter die Marke von sechs Millionen gerutscht.
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SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist gester bei seiner Werbetour in Dortmund für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark beschimpft worden. „Sie sind ein Volksverräter. Schämen Sie sich!“. Die Presse verschwieg den Vorfall. - Video.
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Im INSA-Meinungstrend hat die SPD (18,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren.
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Zahl der Verfahren gegen terrorverdächtige Ausländer auf Rekordhoch
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Die Europäische Union will bis Ende Februar zusammen mit Partnerorganisationen deutlich mehr Migranten aus Lagern in Libyen in ihre Heimat zurückbringen als in der Vergangenheit.
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