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In der Debatte zur Regierungserklärung von Olaf Scholz am Donnerstag hat die Fraktionsvorsitzende der AfD, Dr. Alice Weidel, zur Generalabrechnung mit der Ampel ausgeholt. Dabei kam es zum Eklat mit lauten Zwischenrufen.
Add a commentIrland: Laut einem internen Regierungspapier sollen 200.000 Kühe getötet werden - zum Wohle des Klimas.
Add a commentGebäudeenergiegesetz (GEG): Die Regierung hofft, mit Scheinzugeständnissen die Öffentlichkeit zu beruhigen und macht unbeirrt weiter, wie bisher. Das Gesetz ist nach wie vor eine Mogelpackung, hinter der sich ein Enteignungsprogramm verbirgt.
Add a commentVizekanzler Robert Habeck (Grüne) widerspricht Vorhaltungen, er habe bei der Gedenkstunde zum 17. Juni im Bundestag die Nationalhymne aus mangelndem Patriotismus nicht mitgesungen.
Add a commentUS-Präsident sagte zum Ende einer Rede in Connecticut "God save the Queen, man". Was er damit wohl meinte, ist unklar. Eine spätere Erklärung der Sprecherin des Weißen Hauses sorgte für noch mehr Verwirrung.
Add a commentDas für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehene Budget für Dienstreisen von Abgeordneten des Deutschen Bundestags ist bereits nach wenigen Monaten erschöpft.
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