Die große Koalition ist offen für eine Verschärfung des Waffenrechts, um stärker gegen Messerattacken vorgehen zu können. Eine entsprechende Bundesratsinitiative Niedersachsens unterstützen CDU/CDU und SPD im Bundestag.
Add a comment
AKTUELLE PRESSE | WIRTSCHAFT | POLITIK | BÖRSE | GOLD | KRYPTO | ETC | WITZIGES
|
Die Große Koalition wird nach dem Beschluss des EU-Parlaments zum Urheberrecht den Einsatz sogenannter Upload-Filter in Deutschland rechtlich nicht verhindern können
AfD fordert Streichung der Steuergelder für Flüchtlingsräte, die oft als Abschiebe-Verhinderer in Erscheinung treten.
Add a commentAfD Brandner: Immer mehr Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und Rettungsdienste – Ausländeranteil über 30 Prozent - Politik muss endlich handeln.
Add a comment
Das Europäische Parlament hat für ein Verkaufsverbot von Einweg-Kunststoffartikeln wie beispielsweise Teller, Besteck, Strohhalme oder Wattestäbchen aus Plastik gestimmt. Die Vereinbarung mit dem Rat wurde mit 560 Ja-Stimmen angenommen, bei 35...
Add a comment
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Spaniel: Vorschläge der Verkehrskommission sind unwirtschaftlich und unsozial.
Add a commentEdward Snowden rechnet wegen Artikel 13 und EU mit den Blockparteien ab. Per Twitter: "Vergiss nie, was sie hier gemacht haben".
Add a commentPiraten: „Heute wurde ein Stück unserer digitalen Meinungsfreiheit zum Profit der Contentindustrie verkauft. Diese Abstimmung zeigt: Vom Lobbyismus und dem Einfluss des Geldes auf die Politik geht heute die größte Gefahr für unsere Demokratie aus."
Add a commentDas EU-Parlament hat die umstrittene Reform des Urheberrechts auf den Weg gebracht.
Add a comment
In mehreren deutschen Städten sind am Dienstagmorgen Rathäuser wegen Drohungen geräumt worden. Betroffen waren unter anderem Augsburg, Kaiserslautern, Göttingen und Neunkirchen. Die Polizei in Kaiserslautern teilte mit, dass in der Nacht eine...
Add a comment
Der politisch-mediale Komplex jammert, dass der Müller-Bericht keine Russland-Manipulation bei der Wahl des US-Präsidenten festellen konnte.
Add a comment
Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnen CDU/CSU (30,5 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. Die SPD (15,5 Prozent) verliert einen halben Punkt, die AfD (13,5 Prozent) einen ganzen Punkt. FDP (9 Prozent), Linke (9...
Add a comment
Nach der Hexenjagd auf Trump wegen angeblicher Russland-Unterstützung bei der Wahl geht der US-Präsident nun als Sieger hervor. Der sogenannte "Mueller-Report" konnte keine Anhaltspunkte für die Vorwürfe finden. Ein Amtsenthebungsverfahren ist damit gescheitert.
Add a commentGauland: Streit um JU-Chef zeigt, wie eingeschränkt die Diskussionskultur ist
Add a comment
Der Spitzenkandidat der christdemokratischen EVP für Europawahl, Manfred Weber, hat der britischen Regierung ein zweites Referendum über den Austritt aus der EU nahegelegt. "Ich habe viel Verständnis für die Demonstranten, die am Samstag in...
Add a comment
US-Sonderermittler Mueller hat keine Hinweise auf eine Verschwörung des Wahlkampfteams von Präsident Donald Trump mit Russland gefunden. Das geht aus einem Schreiben des US-Justizministers Barr an den Kongress hervor. "Der Bericht kommt nicht zu...
Add a comment
Die wegen der Urheberrechtsreform in die Kritik geratenen deutschen Europaabgeordneten Axel Voss (CDU) und Helga Trüpel (Grüne) beklagen eine beispiellose Kampagne gegen sich. "Das zielt alles darauf ab, meine Person zu diskreditieren", sagte...
Add a comment
Erschütterndes Interview mit Billy Six über seine Verhaftung und den Gefängnisaufenthalt in Venezuela. Entgegen anderslautenden Berichten unternahm die deutsche Regierung praktisch nichts. Ein offizieller Protest blieb aus. Seine Freilassung erfolgte auf Intervention des russischen Außenministers.
Add a comment
Die schärferen EU-Klimaziele könnten in der Automobilindustrie bis zu 150.000 Arbeitsplätze in der Produktion kosten - mögliche weitere Verluste etwa in der Entwicklung sind dabei nicht berücksichtigt. So wertet die IG Metall neue Berechnungen...
Add a comment
Politik und Demoskopie stimmen Deutsche auf CO2-Steuer ein (INSA: "relative Mehrheit dafür") - um den Planeten abzukühlen und die Staatskassen zu füllen, die ohnehin schon auf Rekord sprudeln. Niemals zuvor wurde deutschen Arbeitsdrohnen mehr Geld abgepresst als heute.
Add a comment
|
|
|
|
Mein bestes Börsenbuch:
BITCOIN LIVE
Bitcoin + Ethereum sicher kaufen Bitcoin.de
|
|
|
|
|
|
