Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Eilverfahren das Verbot der für Samstagabend angemeldeten Versammlung "Freischaffende Künstler für künstlerische Freiheit" bestätigt. Schon das Verwaltungsgericht hatte seine Entscheidung...
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Corona-Hilfen mindestens bis Jahresende zu verlängern. "Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten", sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der...
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Einer Studie zufolge waren 75% der Infizierten nach mehreren Großereignissen im US-Bundesstaat Massachusetts komplett geimpft. CDC-Chefin nennt Report besorgniserregend.
Add a comment16 Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen hat die Berliner Polizei für dieses Wochenende verboten. Die Querdenker mobilisieren trotzdem.
Add a commentDas Berliner Verwaltungsgericht hat den Antrag eines Anmelders einer zuvor verbotenen "Querdenken"-Demonstration zurückgewiesen.
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Die AfD darf nach gegenwärtigem Stand in Bremen nicht zur Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss beschloss am Freitag einstimmig, die Landesliste der Partei nicht zuzulassen. Grund sei, dass eine laut Bundeswahlgesetz erforderliche...
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Alice Weidel: "Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen! - Politiker wie Lauterbach glauben anscheinend, sie könnten über die Freiheit der Bürger verfügen, wie sie wollen." Quarantäne der Reiserückkehrer bezeichnete sie als "Wohnungshaft".
Add a commentDer Bonner Verhaltensökonom Armin Falk hat sich für eine Impfpflicht stark gemacht und angeregt, dass der Impf-Status künftig in die Abwägung bei Triage-Entscheidungen auf Intensivstationen einfließen könne.
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Eine Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im öffentlichen Dienst lehnt eine breite Mehrheit der Arbeitgeber und Länder ab. Das schreibt die "Welt" unter Berufung auf die 16 Landesgesundheitsministerien sowie öffentliche Arbeitgebern. Politik und...
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Corona-Demos: Die Berliner Polizei hat zwölf für Samstag und Sonntag geplante Kundgebungen verboten. Das teilte sie am Donnerstagabend mit. Veranstalter: "Es müsste dem Letzten klar sein, dass es nicht mehr um Gesundheitsschutz geht."
Add a commentDie Diskussion um Freiheits-Beschränkungen für Nichtgeimpfte eskaliert. Kritische Stimmen gibt es nur bei der AfD. Alice Weidel: Sozialen Druck auf Nonkonformisten auszuüben, kennen wir sonst nur aus totalitären Regimen".
Add a commentIn Gibraltar ist trotz 100% Impfung die 7-Tage-Inzidenz auf 605 hochgeschnellt. Auch in Israel gehen die Zahlen steil nach oben. Ab Sonntag soll es dort eine dritte Impfung geben.
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert für eine Aufhebung von Corona-Auflagen nur für Geimpfte, um Impf-Unwillige zur Immunisierung zu bewegen. Die Debatte über eine Impfpflicht gehe "in die falsche Richtung", sagte Schäuble der "Neuen...
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Zwei für das Wochenende in Berlin geplante Querdenken-Kundgebungen gegen die Corona-Politik sind verboten worden.
Add a commentDer US-Internetkonzern Google hat für Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, eine Impfpflicht verhängt.
Add a commentDas neue Kommando "Maske ab" der Bundeswehr. Video vom Besuch des Luxemburgischen Vize bei AKK.
Add a commentDie Polizei in Berlin durchsucht seit Mittwochmorgen Corona-Teststellen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug. Mehr als 150 Orte stehen auf der Liste der Ermittler.
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Der Rückgang bei den offiziellen Corona-Neuinfektionszahlen in Großbritannien setzt sich fort - und nimmt an Tempo sogar noch zu. Am Dienstag meldeten die Behörden 23.511 neue Fälle und damit nur noch fast genau halb so viele wie am letzten...
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Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, gerät wegen einer Tischvorlage, die allen Mitgliedern des Bundestagsinnenausschusses vorgelegt wurde, intern offenbar in Bedrängnis. Das berichtet...
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Staatsrechtler stützen Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) in seiner Forderung nach unterschiedlichen Rechten von Geimpften und Nicht-Geimpften. Sie widersprechen dabei FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der diese Unterscheidung als "grob...
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