Die Wertverluste von Autos in Deutschland durch drohende Diesel-Fahrverbote könnten bis zu zehn Milliarden Euro betragen.
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EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc macht sich für die Einführung von City-Maut-Systemen anstelle von Verkehrsbeschränkungen stark.
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Bundeskanzlerin Angel Merkel (CDU) hat derzeit "keine Pläne" für einen Besuch bei der Essener Tafel.
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Die SPD verliert nach ihrer Zustimmung zu einer Regierungsbeteiligung in einer Neuauflage der Koalition mit der CDU/CSU laut INSA-Umfrage weiter an Wählerzustimmung.
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Kurz vor dem GroKo-Start übt die FDP scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Mit dem Koalitionsvertrag hat Frau Merkel zentrale Wahlversprechen von CDU und CSU gebrochen".
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Bei den Parlamentswahlen in Italien ist die sogenannte Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo mit ihrem Spitzenkandidaten Luigi Di Maio stärkste Einzelpartei geworden.
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Mit dem Ja der SPD zur Großen Koalition wird Europa nach den Worten von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) trotz der langen Regierungsbildung neues Vertrauen zu Deutschland aufbauen.
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LKR: "Die Koalitionäre geben sich schon jetzt als Zentralisierungsbefürworter und großzügige Spendieronkels. Macron und Co. werden sich freuen.“ - „Statt einer Koalition sollte die SPD über eine Fusion mit der CDU abstimmen."
Add a commentKristin Rose-Möhring, Frauenbeauftragte des Bundesfamilienministeriums will die Nationalhymnne ändern. Aus "Vaterland" soll "Heimatland" werden, aus "brüderlich" "couragiert".
Add a commentAufregung über eine angebliche Mail von AfD-Abgeordneten Peter Boehringer. Dieser soll das Bundesverfassungsgericht in E-Mails als "Hure Justizia" bezeichnet haben. Maas: "Ein erbärmlicher und schändlicher Angriff auf die deutsche Justiz".
Add a commentGroKo Ja oder Nein - lautet die Frage, die SPD-Mitglieder entscheiden müssen. Das Votum ist praktisch eine zweite Wahl, die über die zukünftige Regierung entscheidet. Livestream.
Add a commentUnter dem Motto "Kandel ist überall" demonstrierten heute Tausende gegen die chaotische Flüchtlingspolitik der Regierung. In den Medien wird von "Rechtsextrimisten" gesprochen. Livestream aus Kandel.
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Kurz vor seinem Rücktritt als bayerischer Ministerpräsident wirft CSU-Chef Horst Seehofer seiner Partei fehlende Anerkennung vor.
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Unsere tägliche Russland-Hetze gibt uns heute die BILD: Eine neu entwickelte Atom-Rakete lässt die BILD auf der Frontseite gegen Europa richten. Tatsächlich ist es die Antwort auf Waffensysteme der USA.
Add a commentDr. Christian Wirth MdB (AfD) stellt Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung gegen den regierenden Bürgermeister, Michael Müller, den Innensenator Andreas Geisel, sowie den ehemaligen Polizeipräsidenten Klaus Kanth.
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Der politisch-mediale Komplex flippt mal wieder aus. Der Grund: Die AfD fordert Deutsch als Landessprache.
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Die FDP will nach den Worten ihrer Generalsekretärin Nicola Beer die Ergebnisse bei Wahlen in den nächsten Jahren möglichst verdoppeln.
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AfD Kamann/Cotar: Nach Cyber-Attacke - AfD prangert mangelhafte Sicherheitsarchitektur an
Add a commentWo sich die geistige Armut so omnipräsent wie derzeit offenbart und wieder einmal zur alles beherrschenden Staatsräson erhoben wird, da wird es an Tyrannei und Willkür gewiss nicht mangeln.
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Das Bundesinnenministerium hat am Mittwoch einen Hacker-Angriff auf die IT der Bundesregierung bestätigt.
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