Vor dem Start der Gamescom in Köln hat die nordrhein-westfälische Landesregierung den Bund aufgefordert, die Computerspiel-Branche stärker zu unterstützen. "Die Bundesregierung muss die im Koalitionsvertrag versprochene Games-Förderung endlich...
Die festgesetzte Erbschaft- und Schenkungsteuer ist im Jahr 2018 um 6,2 Prozent auf 6,7 Milliarden Euro gestiegen und hat fast wieder den Höchststand des Jahres 2016 (6,8 Milliarden Euro) erreicht. Dabei entfielen auf die Erbschaftsteuer 5,7...
Das Gastgewerbe in Deutschland hat im ersten Halbjahr 2019 preisbereinigt 0,5 Prozent mehr umgesetzt als im ersten Halbjahr 2018. Der Umsatz stieg nominal um 2,7 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Die...
RB Leipzigs Geschäftsführer Oliver Mintzlaff hat vor dem Bundesligaauftakt beim 1. FC Union Berlin am Sonntag zu einer gewaltlosen Partie aufgerufen. "Wichtig ist, dass die Fans und alle Beteiligten ein friedliches Spiel erleben. Weil es hier um...
Mehr als eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz, das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), haben sich viel weniger Internetnutzer wegen ausbleibender Löschungen durch die Betreiber sozialer Netzwerke...
Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeworfen, die Kosten für die Kündigung der Betreiberverträge der Pkw-Maut zu verschleiern. "Dass Minister Scheuer mehrfach erklärt hat, dass ihm keine Ansprüche der Betreiber...
Die Gewerkschaft IG Metall warnt vor Schwarzmalerei angesichts sinkender Auftragszahlen im deutschen Maschinenbau. "Wir sollten aufhören, die Situation im Maschinenbau generell schlechtzureden", sagte Wolfgang Lemb, Mitglied des...
Fast jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger in Deutschland bezieht bereits zehn Jahre oder länger staatliche Unterstützung. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, über...
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat für seine Pläne zur Reform der Straßenverkehrsordnung Lob von den Grünen erhalten. "Höhere Bußgelder für Falschparker auf Radwegen und in zweiter Reihe sind längst überfällig gut, dass...
Die Grünen haben eine neue Nachtzugverbindung zwischen Berlin und Paris gefordert. Das geht aus einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seine französische Amtskollegin Élisabeth Borne hervor, über das die Zeitungen des...
Deutschland hat im vergangenen Jahr den Export waffenfähiger Güter an die Türkei mit einem Wert von 216 Millionen Euro genehmigt. Das geht aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums von Waren mit doppeltem Verwendungszweck ("Dual...
Die Bundesregierung muss in diesem Jahr mit weniger freiwilligen Beiträgen von Bürgern für die Schuldentilgung rechnen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. Demnach gingen auf dem...
Die Mehrheit der Bundesbürger ist für eine Vorschulpflicht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach sind 37 Prozent der Befragten dafür, dass für alle Fünfjährigen...
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein Mitspracherecht bei der geplanten Aufforstung des deutschen Waldes gefordert. "Bei der Wiederbewaldung kommt es darauf an, nicht die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen", sagte Schulze den...
In Bochum ist am Donnerstagabend ein Häftling aus dem Gefängnis ausgebrochen, indem er eine fünf Meter hohe Mauer im Ortsteil Grumme überwand. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der Nacht zu Freitag mit. Bei dem geflohenen Häftling...
Das Umweltbundesamt hat die Ökobilanz der seit zwei Monaten auf deutschen Straßen zugelassenen E-Tretroller bemängelt. "Wir sehen E-Scooter aus Umweltsicht derzeit noch nicht positiv", sagte ein Behördensprecher dem Nachrichtenmagazin Focus. Ein...
Im Streit um Schadensersatzzahlungen wegen der gescheiterten Pkw-Maut gerät Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiter unter Druck. Scheuer habe vor Verkehrspolitikern des Bundestags eingeräumt, die Verträge mit den Maut-Betreibern...
BKA-Präsident Holger Münch hält die bisherigen Maßnahmen gegen Hasskriminalität im Netz nicht für ausreichend. Bund und Länder müssten sich darüber verständigen, wie sich Hasskriminalität im Netz besser verfolgen lasse, sagte Münch dem...
Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat der Bundesregierung vorgeworfen, den Kohleausstieg unnötig lange hinauszuzögern. "Es ist unglaublich, dass die Bundesregierung seit einem halben Jahr nichts unternimmt", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Focus....
Die geplanten Änderungen der Straßenverkehrsordnung stoßen auf Kritik. Experten und Verkehrspolitiker zweifeln insbesondere an der Praktikabilität der neu vorgesehenen Regel, dass Autos mit drei Insassen in Städten auf Busspuren fahren dürfen,...
Einer der bekanntesten Anführer der aktuellen Hongkonger Proteste, Joshua Wong, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, ein Signal an China zu senden, dass ein militärisches Eingreifen in Hongkong nicht hinnehmbar wäre. "Kanzlerin Merkel...
Laut Bundesfinanzministerium sollen auch in Zukunft mehr als 2,5 Millionen Steuerpflichtige zumindest teilweise Solidaritätszuschlag zahlen. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine FDP-Anfrage hervor, über welche die "Bild"...
In der Qualifikation für die Europa League ist Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt in die Playoffs eingezogen. Das Team von Trainer Adi Hütter gewann das Drittrunden-Rückspiel gegen den FC Vaduz aus Liechtenstein am Donnerstagabend mit 1:0. ...
Die US-Börsen haben am Donnerstag etwas zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.579,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,39 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste...
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat mehr osteuropäische Initiativen Deutschlands gefordert. Im Moment drohe die Spaltung der Europäischen Union in Ost und West, sagte Maas dem "Tagesspiegel". Ausgehend von der Ostpolitik des ehemaligen...
Der frühere Bundestrainer Rudi Völler hat die Entscheidung der Findungskommission des Deutschen Fußballbundes begrüßt, den Präsidenten des SC Freiburg, Fritz Keller, als neuen DFB-Präsidenten vorzuschlagen. "Fritz Keller wird das Amt des...