Etwa 50 Mitarbeiter sollen beim Bundesamt für Justiz (BfJ) die Umsetzung des sogenannten Facebook-Gesetzes von Justizminister Heiko Maas (SPD) überwachen.
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Etwa 50 Mitarbeiter sollen beim Bundesamt für Justiz (BfJ) die Umsetzung des sogenannten Facebook-Gesetzes von Justizminister Heiko Maas (SPD) überwachen.
Add a commentThomas Middelhoff: vom Super-Manager in den Knast. Jetzt gab er ein Interview und gibt den Medien die Schuld für seinen tiefen Fall.
Add a commentLaut Augenzeugenberichten wurden nach der AfD-Wahlparty in Berlin nicht nur Politiker, sondern auch ihre Lebensgefährten und Kinder von gewalttätigen Demonstranten angegriffen.
Add a commentPolitologe: Kapitel Schulz ist in wenigen Wochen abgeschlossen. "Wenn er jetzt auch noch die Niedersachsen-Wahl an die Wand fährt, dürfte er noch vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember zurücktreten."
Add a commentDer Wille zu den Futtertrögen der Macht eint offenbar sogar Liberale und Grüne: In geheimer Absprache sollen sie schon die Ministerposten verteilt haben haben - sollte aber erst nach der Niedersachsenwahl rauskommen.
Add a commentHenryk M. Broder vergleicht Medien-Hatz auf AfD mit „Kauft nicht bei Juden!“. Außerdem resümiert er süffisant das Wahlergebnis in Ostdeutschland: "Mehrere Millionen unserer ostdeutschen Mitbürger sind offenbar nicht integriert" - weil sie die falsche Partei gewählt haben.
Add a commentEU-Kommissarin droht Facebook und Co. mit Gesetz gegen Hasskommentare. „Wir können keinen digitalen Wilden Westen akzeptieren, wir müssen handeln”
Add a commentWenn's von der SPD kommt, ist's halb so schlimm: Medien und "Sprachwissenschaftler" relativieren Nahles "ab morgen kriegen sie in die Fresse."
Add a commentIn einem Video von 2009 kommentiert Joachim Steinhöfel den Niedergang der SPD. Hört sich irgendwie aktuell an...
Add a commentDie Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag verurteilt Macrons „Weltregierungserklärung“. Angriff gegen den demokratischen Rechtsstaat, die staatliche Souveränität und die soziale Marktwirtschaft.
Add a commentAfD-Unterbringung außerhalb des Parlamentsviertels im Gespräch
Add a commentEx-Arbeitsministerin Nahles flippt aus. Auf die Frage, wie sie die letzte Kabinettsitzung als Arbeitsministerin empfunden habe, sagte Nahles wörtlich: „Ein bisschen wehmütig, aber ab morgen kriegen sie in die Fresse.“
Add a commentAfD fordert sofortigen Rücktritt von Ministerpräsident Kretschmann. Dieser erklärte: 50% der AfD-Wähler seien der Bodensatz, den es in jeder Gesellschaft gibt.
Add a commentPretzell und Petry planen Partei nach Vorbild der CSU - Parteiname noch offen
Add a commentDer FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Erwartungen auf ein Zustandekommen einer Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gedämpft.
Add a commentAusgerechnet das ZDF heute-journal zeigt, wie Merkels Flüchtlingspolitik die sozial Schwächsten trifft.
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