Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat die Debatte über die Zukunft des Diesels kritisiert. Die Debatte bewirke teils, "dass sich Fahrer angeprangert fühlen und Angst haben, man nimmt ihnen ihr Auto weg. Macht keiner", sagte Habeck der...
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Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat die Debatte über die Zukunft des Diesels kritisiert. Die Debatte bewirke teils, "dass sich Fahrer angeprangert fühlen und Angst haben, man nimmt ihnen ihr Auto weg. Macht keiner", sagte Habeck der...
Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat von der deutschen Sozialdemokratie eine "neue Erzählung" gefordert.Peinliche Panne bei der SPD: Sieg von Schulz im TV-Duell gegen Merkel vermeldet - Stunden bevor das billige TV-Spektakel überhaupt begonnen hat.
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Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat der Bundesregierung und dem Bundestag vorgeworfen, die Lösung der rechtlichen Probleme der Migration versäumt zu haben.Nach der brutalen Vergewaltigung einer Joggerin im Leipziger Rosental ist der Täter noch nicht gefasst. Frauen sollten vorerst nicht mehr alleine laufen gehen, empfiehlt die Polizei.
Add a commentViele Autonome Zentren sind Behörden als Treffpunkte von linken Gewalttätern bekannt. Die Kommunen betonen, dass die Autonomen wertvolle Jugend- und Kulturarbeit leisten. Teilweise werden für die Zentren hohe Summen bereitgestellt - also Steuergelder.
Add a comment@Einzelfallinfos, eine Sammlung zur Flüchtlings- und Migrantenkriminalität aus Polizeiportalen und Presseveröffentlichungen bei Twitter, ist nach einer Sperre jetzt wieder online - allerdings erst durch energische Intervention des Hamburger Rechtsanwalts Joachim Steinhöfel.
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Die grün geführte Landesregierung in Baden-Württemberg kann eine politisch heikle Entscheidung bis nach der Bundestagswahl aufschieben: Dem Land fehlt noch die schriftliche Urteilsbegründung der Feinstaub-Entscheidung des Verwaltungsgerichts...
Nach seiner Kritik an der Kanzlerin, sie sei mit der Bundeswehr-Flugbereitschaft günstig zu Wahlkampfauftritten geflogen, holen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz offenbar ähnliche Vorwürfe aus seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident ein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in den kommenden acht Jahren Vollbeschäftigung auf dem Arbeitsmarkt erreichen.Mutmaßlicher MIT-Spion (türkischer Geheimdienst) sagt über geplanten Anschlag auf Cem Özdemir aus.
Add a commentFür den Fall, dass die Wahlen nicht so ausgehen, wie sich der SPIEGEL das wünscht, baut das Blatt schon mal den Hauptschuldigen auf und fragt in gewohnt dämonisierender Weise: "Was plant Moskau?"
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Nur relativ wenige Bürger trauen dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu, die in Deutschland anstehenden Probleme zu lösen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts Forsa, deren Ergebnisse in der "Frankfurter Allgemeinen Woche"...Interessanter Weise hat Venezuelas Regierungschef in seinem Kampf um das sozialistische Überleben dasselbe Problem, das auch Heiko Maas und Anetta Kahane haben: Hate Speech. Die soll jetzt verboten werden. Vorbild Deutschland.
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Die grüne Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat der FDP vorgeworfen, sich in der Klimapolitik der AfD anzunähern.
Sandra Maischberger, die am kommenden Sonntag für die ARD das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz moderieren wird, kritisiert die von der Bundeskanzlerin durchgesetzten strengen Vorgaben für das Duell als "problematisch"....
Die AfD ist in einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap weiter drittstärkste Partei: Im "Deutschlandtrend" in den ARD-"Tagesthemen" kommt die AfD auf elf Prozent, ein Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat "einen Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung" in Deutschland beklagt.
Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dafür kritisiert, dass er den Familiennachzug für Flüchtlinge weiter unterbinden will.
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Bei der Bundesanwaltschaft gingen seit Beginn des Flüchtlingszuzugs im Jahr 2015 mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Hochverrats ein. Behörde: "Die Strafanzeigen gegen die Bundeskanzlerin haben sich alle als haltlos erwiesen".
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